Was ist eigentlich eine UN-Resolution?

22.09.2016

Die Vereinten Nationen (auf Englisch: United Nations, abgekürzt: UN) haben als wichtigste Aufgabe, Kriege zu verhindern und gewalttätige Konflikte zu lösen. Wie sie das tun können, besprechen Vertreter der Staaten bei den Vereinten Nationen. Zum Schluss wir ein gemeinsamer Beschluss gefasst: Das ist eine UN-Resolution.

Ein Fall für den Sicherheitsrat

Das Hauptquartier der Vereinten Nationen (UN) in New York Bild vergrößern Das Hauptquartier der Vereinten Nationen (UN) in New York (© dpa/picture-alliance) Irgendwo auf der Welt bricht zum Beispiel ein Krieg zwischen zwei Ländern aus. Oder es kommt in einem Staat zu einer Revolution. Oder zwei unterschiedliche Gruppen fangen in einem Land an, einander zu bekämpfen.

Wenn so etwas passiert, tritt der UN-Sicherheitsrat zusammen. Er besteht aus 5 ständigen Mitgliedsstaaten und zehn nichtständigen Mitgliedern. Dies Gremium aus 15 Ländern entscheidet, wie sich die Vereinten Nationen in solchen Fällen verhalten sollen, um ihr Ziel –nämlich keinen Krieg und keine Gewalt– zu verwirklichen.

Resolutionen sollen bei Konflikten helfen

Der deutsche Außenminister spricht im UN-Sicherheitsrat Bild vergrößern Der deutsche Außenminister spricht im UN-Sicherheitsrat (© photothek.net)

Im Sicherheitsrat diskutieren die Staaten über einzelne Maßnahmen: Sollen die Vereinten Nationen selbst Soldaten in das Kriegsland schicken, um den Konflikt zu beenden? Reicht es, Waffenlieferungen in das Land zu verbieten? Vielleicht hilft es auch, wenn kein Land mehr mit dem Kriegsland Handel treibt, also Waren liefert oder Güter abkauft.

Die 15 Länder haben oft unterschiedliche Meinungen. Aber wenn sie sich endlich auf ein Vorgehen geeinigt haben, wird das schriftlich festgehalten, bekommt eine Nummer und heißt zum Beispiel „Resolution des UN-Sicherheitsrats 2307“. Die Nr. 2307 bestimmt zum Beispiel, dass Beobachter zur Überwachung des Friedensabkommens nach Kolumbien entsendet werden – damit alle sehen, ob das Abkommen eingehalten und von allen Seiten ausgeführt wird.

Resolution ist nicht gleich Resolution

Das Logo der Vereinten Nationen (United Nations) Bild vergrößern Das Logo der Vereinten Nationen (United Nations) (© photothek.net) Auch andere UN-Organisationen können Resolutionen verabschieden. Aber es gibt einen wichtigen Unterschied: Wenn der Sicherheitsrat eine Resolution verabschiedet hat, müssen alle Länder, die zu den Vereinten Nationen gehören, sie befolgen. Wenn hingegen die UN-Generalversammlung – also das Gremium, in dem alle 192 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen zusammensitzen – eine Resolution verabschieden, ist sie nur eine Empfehlung. Daran sollen sich die Staaten halten, sie müssen aber nicht. Die Generalversammlung hat zum Beispiel in einer Resolution gefordert, dass auf der Welt niemand mehr hingerichtet werden darf. Leider ist das aber noch längst nicht überall so.

Außenminister Steinmeier bei den Vereinten Nationen Bild vergrößern Außenminister Steinmeier bei den Vereinten Nationen (© photothek.net) Auch ein Krieg hört meistens nicht sofort auf, wenn der Sicherheitsrat eine Resolution verabschiedet. Aber die Mitgliedstaaten haben dann offiziell das Recht und die Pflicht, wie verabredet gegen den Staat vorzugehen.

Veto!

Und es gibt das Vetorecht: jedes der fünf ständigen Mitglieder (USA, Frankreich, Großbritannien, Russland und China) kann nämlich eine Resolution ablehnen. Das heißt: Wenn nur eines dieser fünf Länder eine bestimmte Resolution nicht möchte, kann es sie mit Hilfe des Vetorechtes blockieren – auch wenn alle anderen 14 Länder sie gerne beschließen würden! 

Die Regelung der fünf ständigen Mitglieder mit Vetorecht stammt noch aus der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg, als diese Länder die damaligen "Großmächte" waren – mittlerweile hat sich allerdings die politische Situation in der Welt verändert. Deutschland setzt sich deshalb zusammen mit anderen Ländern dafür ein, dass diese Regelung verbessert wird.

© Auswärtiges Amt

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