Das Wort kommt immer mal wieder in den Nachrichten vor und zwar meistens dann, wenn irgendwo eine Krise ausgebrochen ist. Andere Staaten beraten sich dann und heraus kommt oft eine Resolution – aber was heißt das und was bringt das?

Wikipedia sagt, eine Resolution sei eine „abschließende Formel oder eine in einen Beschluss gefasste Meinungsäußerung als Ergebnis einer Debatte oder Verhandlung.“ Auf Deutsch: Nach einer Diskussion wird das Ergebnis aufgeschrieben. Zack, schon haben wir unsere Resolution.

Bild vergrößern Hier in New York steht das Hauptquartier der Vereinten Nationen. (© picture alliance / dpa) Gut, du ahnst es wahrscheinlich schon, so einfach ist das in der Politik nie. Und vor allem dann nicht, wenn sich verschiedene Staaten nach einer Verhandlung auf einen Wortlaut einigen müssen. Da feilschen die Diplomaten gerne um jedes Komma. Aber fangen wir mal vorne an. Eine UN-Resolution wird von einem Organ der UNO, also der United Nations Organization verabschiedet. Im Deutschen nennen wir die UNO die Vereinten Nationen (VN). Das ist bloß die deutsche Übersetzung des englischen Namens und der trifft genau, was die VN eigentlich sind: Eine Organisation, die aus fast allen Ländern der Welt besteht. Wenn du noch mehr zu den VN erfahren möchtest - hier geht´s lang. 

Eines ist aber ganz wichtig zu wissen: Das oberste Ziel der VN ist es, Kriege zu verhindern.

Und trotzdem, auf der Welt wird immer wieder gekämpft: Irgendwo droht zum Beispiel ein Krieg. Oder es ist zu einer Revolution gekommen, das Volk möchte seinen Herrscher absetzen. Der klammert sich aber an sein Amt und versucht den Aufstand niederzuschlagen. Dabei bekämpft er mit seinem Militär seine Gegner im eigenen Land und bringt manche sogar um. Viele Menschen fliehen über die Grenzen.

Ein Fall für den Sicherheitsrat

Wenn so etwa passiert, tritt der UN-Sicherheitsrat zusammen. Der besteht aus 15 Staaten der VN und entscheidet darüber, wie sich die Vereinten Nationen in solchen Fällen verhalten sollen, um ihr Ziel – kein Krieg – zu verwirklichen.

Deshalb diskutieren die Staaten im Sicherheitsrat dann über einzelne Maßnahmen: Sollen die Vereinten Nationen selbst Soldaten in das Kriegsland schicken, um den Konflikt zu beenden? Reicht es, Waffenlieferungen in das Land zu verbieten? Kann man dem Herrscher das Leben schwer machen, in dem man ihm sein Vermögen wegnimmt oder ihm und seiner Familie verbietet, zu reisen?

Du kannst dir sicher vorstellen, dass die 15 Länder da oft unterschiedliche Meinungen haben. Wenn sie sich dann schließlich auf ein Vorgehen geeinigt haben, wird das schriftlich festgehalten. Dieses Papier kriegt dann eine Nummer und heißt „Resolution des UN-Sicherheitsrats“. Das klingt ja schon so, als würden auch noch andere UN-Organe Resolutionen verabschieden können – und das stimmt auch. Aber es gibt einen Unterschied: Wenn der Sicherheitsrat eine Resolution verabschiedet hat, ist sie bindend. Das heißt, alle Länder, die in den Vereinten Nationen organisiert sind, müssen sie befolgen Bild vergrößern Auch wenn es unspektakulär aussieht: Hier im UN-Sicherheitsrat werden enorm wichtige Entscheidungen gefällt. (© AA)

Wenn der Wirtschafts- und Sozialrat oder die Generalversammlung - also das Gremium, in dem alle 192 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen zusammensitzen – eine Resolution verabschieden, ist sie nur eine Empfehlung. Daran halten sollte man sich zwar, aber ein Muss ist das nicht. Die Generalversammlung hat zum Beispiel 2007 in einer Resolution gefordert, dass auf der Welt niemand mehr hingerichtet werden darf. Leider ist das noch längst nicht Realität.

Natürlich heißt das im Gegenzug aber nicht, dass ein Krieg sofort aufhört, wenn der Sicherheitsrat eine Resolution annimmt. Aber die Mitgliedstaaten haben dann ganz offiziell das Recht und die Pflicht, gegen den Staat vorzugehen. Wie das geht, haben sie ja in der Resolution festgelegt und daran müssen sie sich halten.

Veto!

Übrigens ist es so, dass der Sicherheitsrat manchmal keine Resolution annimmt, selbst wenn das 14 der 15 Mitglieder wollen. Es gibt dort nämlich fünf ständige Mitglieder, die immer dem Rat angehören. Das sind die USA, Frankreich, Großbritannien, Russland und China, alle anderen Länder müssen sich abwechseln, darunter momentan auch Deutschland. Die ständigen Mitglieder haben einen Vorteil: Sie besitzen ein Vetorecht - das heißt, wenn eines von ihnen die Resolution ablehnt, gibt’s auch keine. Das ist ein mächtiges politisches Instrument und die Staaten können es einsetzen, um ihre Interessen zu schützen oder um ihren Verbündeten zu helfen. Ideal ist dieser Zustand natürlich nicht. Aber auch, wenn sich manche Staaten, darunter Deutschland, darum bemühen, ihn zu ändern – die nächsten Jahre wird er uns noch erhalten bleiben.