Der Vertreter Deutschlands in der Welt - Außenminister Guido Westerwelle

Westerwelle und Clinton Bild vergrößern Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle mit seiner US-amerikanischen Amtskollegin Hillary Clinton (© photothek / Grabowsky ) Er ist der Chef des Auswärtigen Amts und einer der wichtigsten deutschen Politiker: Der Bundesaußenminister, oder – um den ganz offiziellen Namen zu benutzen – der Bundesminister des Auswärtigen. Seit der letzten Bundestagswahl im Herbst 2009 ist das der Bonner Guido Westerwelle. Wir stellen ihn und seine Arbeit vor.

Das Wort selbst sagt es ja schon fast: Ein Außenminister beschäftigt sich mit äußeren Angelegenheiten, also grob gesagt mit anderen Ländern. Guido Westerwelles Aufgabe ist es, Deutschland in der Welt zu vertreten. Das heißt, er trifft sich mit Politikern aus anderen Ländern und unterhält sich mit ihnen über gemeinsame Ziele oder gemeinsame Probleme und macht dabei klar, was die deutsche Position zu dem jeweiligen Thema ist.

Ein Beispiel

Vielleicht hast du mitbekommen, dass der syrische Staatschef momentan brutal gegen die Bürger vorgeht, die ihn absetzen wollen. Das ist eine Sache, um die sich so ein Außenminister kümmern muss.

Ganz praktisch sieht das dann so aus: Guido Westerwelle bekommt aus seinem Ministerium, dem Auswärtigen Amt, Bescheid, dass es in Syrien momentan ganz schrecklich zugeht: Menschen werden dort erschossen, weil sie demonstrieren und ihre Meinung sagen.

Dann überlegt sich der Außenminister, wie man darauf reagieren sollte. Er bespricht sich deshalb mit seinen Mitarbeitern aus dem Ministerium, mit der Bundeskanzlerin und noch vielen anderen Leuten. Er lädt Journalisten ins Auswärtige Amt ein und hält eine kleine Rede, in der er sagt, was Deutschland von der Gewalt in Syrien hält – nämlich gar nichts.

Das muss der syrische Machthaber ja auch mitbekommen, sonst bringt es nichts. Deshalb lädt Guido Westerwelle den syrischen Botschafter ein, den Vertreter Syriens in Deutschland, und sagt ihm, dass Deutschland will, dass die Gewalt sofort aufhört, und dass er sich andernfalls überlegt, nicht mehr wie vorher mit Syrien zusammenzuarbeiten und zu handeln. Offiziell heißt das dann, Guido Westerwelle hat den Botschafter einbestellt. Das klingt nicht nach Kaffeekränzchen.

Verhandlungsgeschick beweisen

Westerwelle am Rande des Menschenrechtsrats Bild vergrößern Außenminister verhandeln nicht nur während Sitzungen. Gerade etwas persönlichere Gespräche sind in der Politik wichtig. (© phtotothek / Grabowsky ) Außerdem bespricht sich Guido Westerwelle mit seinen Amtskollegen, vor allem mit denen aus der Europäischen Union (EU). In der EU haben sich 27 europäische Staaten zusammengetan, um Politik zu machen – gemeinsam ist man immer stärker. Guido Westerwelle redet also mit seinen Kollegen und überzeugt sie davon, die Gewalt scharf zu kritisieren. Immer alle zu überzeugen ist gar nicht so einfach, das kennst du auch. Zwar sind sicher alle Außenminister gegen Gewalt, aber es gibt immer viele Meinungen, wie man das Problem lösen soll.

In Ägypten ist ja ähnliches passiert wie gerade in Syrien. Das Volk hat seinen Herrscher vertrieben. Zu den Aufgaben eines Außenministers gehört es auch, sich dann darum zu kümmern, wie es dort weitergehen soll. Deshalb ist Guido Westerwelle nach Ägypten geflogen, um Hilfe zum Wiederaufbau anzubieten und um das „neue“ Ägypten als Partner für Deutschland zu gewinnen. Außenminister reisen übrigens jede Menge. Internet und Telefon sind zwar sehr wichtig, aber persönliche Besuche sind natürlich viel direkter.

Ein ganz wichtiges Thema, um das sich der Außenminister kümmern muss, ist die Sicherheitspolitik, als die Bewahrung des Friedens.

Deshalb gibt es bei den Vereinten Nationen (VN) den Sicherheitsrat. In den VN sind fast alle Länder der Welt vertreten. Sie treffen sich regelmäßig, um miteinander Projekte zu planen oder um Streitigkeiten auszudiskutieren. Dabei geht es manchmal hoch her - aber lieber ein heftiger Streit als ein blutiger Krieg. Der Sicherheitsrat ist eine spezielle Abteilung der VN, die sich eben mit der Sicherheitspolitik beschäftigt. 15 Länder sitzen dort zusammen und diskutieren zum Beispiel, wie man auf eine Krise wie die Gewalt in Syrien reagieren sollte.

Deutschland im Sicherheitsrat

Der UN-Sicherheitsrat Bild vergrößern Auch wenn es unspektakulär aussieht: Hier im UN-Sicherheitsrat werden enorm wichtige Entscheidungen gefällt. (© AA)

Aber in diesem Rat sitzen nicht immer dieselben 15 Länder. Fest sind nur Russland, Frankreich, die USA, Großbritannien und China. Die anderen müssen sich alle zwei Jahre abwechseln. Seit Anfang 2011 ist Deutschland für zwei Jahre im Sicherheitsrat vertreten, Guido Westerwelle hatte vorher bei den anderen Staaten um Unterstützung geworben, sie müssen die Mitglieder des Rates nämlich wählen. Allerdings haben es sich Guido Westerwelle und die Außenminister vor ihm zur Aufgabe gemacht, dass Deutschland ein ständiges Mitglied wird und nicht mehr gewählt werden muss. Das ist gar nicht so einfach, denn das bisherige System gibt es schon seit Jahrzehnten.

Aber vielleicht klappt es ja, sowas ist manchmal gar nicht abzusehen. Vor gar nicht allzu langer Zeit war es ja auch noch so, dass die USA und Russland verfeindet waren. Seit mehr als zwanzig Jahren haben sie jetzt aber Frieden geschlossen und den sogenannten „Kalten Krieg“ - so hieß der Konflikt, der nie ein echter Krieg war, aber immer drohte einer zu werden – beendet. Allerdings gibt es immer noch jede Menge Atomwaffen, die die beiden Länder zur Abschreckung produziert haben. US-amerikanische Atomwaffen lagern auch noch bei uns im Land, weil Deutschland und die USA im Kalten Krieg Verbündete waren. Guido Westerwelle möchte, dass die Waffen aus Deutschland verschwinden. Deshalb redet er viel mit seinen amerikanischen und russischen Kollegen, damit sie ihre Waffenbestände beide gleichzeitig verkleinern. In diesem Fall kümmert sich der Außenminister also um ein Problem in Deutschland, indem er mit ausländischen Kollegen redet. So vielfältig kann Außenpolitik sein.

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